Vorneweg, die SP-Fraktion stimmt dem Antrag des Stadtrates zur Kenntnis zu und wird das Geschäft als erledigt von der Geschäftskontrolle abschreiben. Zum Inhalt. Dem ersten Punkt der Postulanten, einem attraktiven, städtischen Nutzungsmix und preisgünstige Wohnraum können wir voll und ganz zustimmen. Es wurden in der Vergangenheit schon einige Chancen vergeben, eine Quartierentwicklung bewusst zu lenken.
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Nachnutzungskonzept Altstadtliegenschaften
Es kommt gut. Das kann zum Abschluss des Nachnutzungskonzepts gesagt werden. War 2013 noch das Verkaufen von städtischen Liegenschaften die Absicht des Stadtrats, reden wir nun von Vermietungen.
Gebietsplanung Hertizentrum
In zweiter Lesung sind es einige wenige Änderungen im Bebauungsplan. Zu diesen werde ich mich im Namen der SP-Fraktion äussern.
Interpellation SVP – der Feuerteufel ist im Zug erwacht …
Interessiert hat die SP-Fraktion die Antwort des Stadtrates auf die Interpellation gelesen. Die Tabelle im Anhang zeigt übersichtlich auf, bei welcher städtischen Liegenschaft beim Brandschutz, bei den Fluchtwegen, der Absturzsicherung oder anderem nachgerüstet werden muss.
Gesellschaftsraum Parktower
Die SP-Fraktion sieht sich bestätigt, die „Veräusserungs-Idee“ der bürgerlichen ParlamentarierInnen ist nicht umsetzbar. Der Stadtrat hat den Auftrag seriös abgeklärt und kommt zum Schluss, dass das Nutzungsrecht nicht veräusserbar ist. Dies nicht, weil er nicht will, sondern weil kein Interesse da ist.
Gebietsplanung Technologiecluster Zug
An der Ausgangslage hat sich gegenüber der ersten Lesung nichts geändert. Weshalb sich auch die Haltung SP-Fraktion nicht geändert hat. Nachfolgend unser damaliger Standpunkt zusammengefasst:
Volksinitiative „Ja zu Gewerbe und Läden in der Altstadt“
Es ist eine lange Geschichte, die eigentlich bald zu einem Abschluss kommen sollte. Aber nun kommt nicht wie erwartet das „happyend“ sondern wir wähnen uns gar im falschen Film.
Gebietsplanung Technologiecluster Zug
Bei Gesetzen und Reglementen wird manchmal von Gummi-Paragrafen geredet. Hier haben wir einen regelrechten Gummi-Bebauungsplan. Zur Veranschaulichung; Eine arealinterne Erschliessung kann hier sein aber allenfalls eher dort. Die Position der Baubereiche ist nicht fix festgehalten, sondern noch verschiebbar.