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Interpellation zum Stadtraumkonzept und zur Stadtplanung

Die Interpellation der Fraktion ALG/CSP zum Stadtraumkonzept „Zug 2050“ hat einige wichtige und interessante Antworten hervorgebracht. Vielen Fragen weicht der Stadtrat aber auch mit dem Hinweis auf die anstehende Revision der Ortsplanung aus.

Gastrobetriebe in Oberwil

Eigentlich ist es nicht die Aufgabe des GGRs, zu Kontrollieren ob geltendes Baurecht durchgesetzt wird. Dafür ist in der Stadt Zug und in Oberwil das Baudepartement zuständig. Die SP-Fraktion dankt aber der Fraktion Alterative-CSP für ihre Interpellation. Erstaunt nahmen wir zur Kenntnis, dass in Oberwil offenbar bei Bauten eigene Massstäbe gelten.

Postulat zur Planung der SBB auf dem Areal Güterbahnhof

Vorneweg, die SP-Fraktion stimmt dem Antrag des Stadtrates zur Kenntnis zu und wird das Geschäft als erledigt von der Geschäftskontrolle abschreiben. Zum Inhalt. Dem ersten Punkt der Postulanten, einem attraktiven, städtischen Nutzungsmix und preisgünstige Wohnraum können wir voll und ganz zustimmen. Es wurden in der Vergangenheit schon einige Chancen vergeben, eine Quartierentwicklung bewusst zu lenken.

Gebietsplanung Hertizentrum

In zweiter Lesung sind es einige wenige Änderungen im Bebauungsplan. Zu diesen werde ich mich im Namen der SP-Fraktion äussern.

Interpellation SVP – der Feuerteufel ist im Zug erwacht …

Interessiert hat die SP-Fraktion die Antwort des Stadtrates auf die Interpellation gelesen. Die Tabelle im Anhang zeigt übersichtlich auf, bei welcher städtischen Liegenschaft beim Brandschutz, bei den Fluchtwegen, der Absturzsicherung oder anderem nachgerüstet werden muss.

Gesellschaftsraum Parktower

Die SP-Fraktion sieht sich bestätigt, die „Veräusserungs-Idee“ der bürgerlichen ParlamentarierInnen ist nicht umsetzbar. Der Stadtrat hat den Auftrag seriös abgeklärt und kommt zum Schluss, dass das Nutzungsrecht nicht veräusserbar ist. Dies nicht, weil er nicht will, sondern weil kein Interesse da ist.

Gebietsplanung Technologiecluster Zug

An der Ausgangslage hat sich gegenüber der ersten Lesung nichts geändert. Weshalb sich auch die Haltung SP-Fraktion nicht geändert hat. Nachfolgend unser damaliger Standpunkt zusammengefasst:

Gebietsplanung Technologiecluster Zug

Bei Gesetzen und Reglementen wird manchmal von Gummi-Paragrafen geredet. Hier haben wir einen regelrechten Gummi-Bebauungsplan. Zur Veranschaulichung; Eine arealinterne Erschliessung kann hier sein aber allenfalls eher dort. Die Position der Baubereiche ist nicht fix festgehalten, sondern noch verschiebbar.