Der neue Ökihof hat eine sehr lange Vorgeschichte, die mit einer langen, schwierigen Standortsuche anfing. Umso glücklicher sind wir, dass nun nach 9 Jahren der Beginn der Bauarbeiten für den Frühling 2021 in Sicht ist. Es gibt auch in unserer Fraktion kritische Stimmen, aber grossmehrheitlich wird der vorgestellte neue Ökihof als gelungenes Projekt gesehen.
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Interpellation zum Stadtraumkonzept und zur Stadtplanung
Die Interpellation der Fraktion ALG/CSP zum Stadtraumkonzept „Zug 2050“ hat einige wichtige und interessante Antworten hervorgebracht. Vielen Fragen weicht der Stadtrat aber auch mit dem Hinweis auf die anstehende Revision der Ortsplanung aus.
Gastrobetriebe in Oberwil
Eigentlich ist es nicht die Aufgabe des GGRs, zu Kontrollieren ob geltendes Baurecht durchgesetzt wird. Dafür ist in der Stadt Zug und in Oberwil das Baudepartement zuständig. Die SP-Fraktion dankt aber der Fraktion Alterative-CSP für ihre Interpellation. Erstaunt nahmen wir zur Kenntnis, dass in Oberwil offenbar bei Bauten eigene Massstäbe gelten.
Postulat zur Planung der SBB auf dem Areal Güterbahnhof
Vorneweg, die SP-Fraktion stimmt dem Antrag des Stadtrates zur Kenntnis zu und wird das Geschäft als erledigt von der Geschäftskontrolle abschreiben. Zum Inhalt. Dem ersten Punkt der Postulanten, einem attraktiven, städtischen Nutzungsmix und preisgünstige Wohnraum können wir voll und ganz zustimmen. Es wurden in der Vergangenheit schon einige Chancen vergeben, eine Quartierentwicklung bewusst zu lenken.
Gebietsplanung Hertizentrum
In zweiter Lesung sind es einige wenige Änderungen im Bebauungsplan. Zu diesen werde ich mich im Namen der SP-Fraktion äussern.
Interpellation SVP – der Feuerteufel ist im Zug erwacht …
Interessiert hat die SP-Fraktion die Antwort des Stadtrates auf die Interpellation gelesen. Die Tabelle im Anhang zeigt übersichtlich auf, bei welcher städtischen Liegenschaft beim Brandschutz, bei den Fluchtwegen, der Absturzsicherung oder anderem nachgerüstet werden muss.
Gesellschaftsraum Parktower
Die SP-Fraktion sieht sich bestätigt, die „Veräusserungs-Idee“ der bürgerlichen ParlamentarierInnen ist nicht umsetzbar. Der Stadtrat hat den Auftrag seriös abgeklärt und kommt zum Schluss, dass das Nutzungsrecht nicht veräusserbar ist. Dies nicht, weil er nicht will, sondern weil kein Interesse da ist.
Gebietsplanung Technologiecluster Zug
An der Ausgangslage hat sich gegenüber der ersten Lesung nichts geändert. Weshalb sich auch die Haltung SP-Fraktion nicht geändert hat. Nachfolgend unser damaliger Standpunkt zusammengefasst: