Posts Tagged ‘Stadt Zug’

Kommissionen und Abordnungen abschaffen?

In der Antwort des Stadtrates wird klar aufgeführt, dass nur einige wenige Kommissionen und Abordnungen abgeschafft oder in anderer Form weitergeführt werden sollen. Dies nimmt die SP-Fraktion so gerne zur Kenntnis.

Neubau Recyclingcenter mit Ökihof

Der neue Ökihof hat eine sehr lange Vorgeschichte, die mit einer langen, schwierigen Standortsuche anfing. Umso glücklicher sind wir, dass nun nach 9 Jahren der Beginn der Bauarbeiten für den Frühling 2021 in Sicht ist. Es gibt auch in unserer Fraktion kritische Stimmen, aber grossmehrheitlich wird der vorgestellte neue Ökihof als gelungenes Projekt gesehen.

Budgetsitzung

Präsidialdepartement, Kostenstelle 1700 Konto 3199.17 Kostenbeiträge Bestattungen Die SP-Fraktion stellt den Antrag: Auch die Kosten für Kremationen sind wieder von der Stadt zu übernehmen. Dafür sind, wie in den Jahren vor 2017, wieder 98‘000.- Fr. zu budgetieren.

Bebauungsplan Postplatz

Mutlos und unzuverlässig; so könnte der letzte Entscheid des Stadtrates in Sachen Bebauungsplan Post bezeichnet werden. Der Stadtrat ist eingeknickt vor der Parkplatz-Lobby. Die klaren Worte der stadträtlichen Medienmitteilung vom Mai 2019 gelten offenbar nicht mehr. Damals lobte die SP-Fraktion den Stadtrat, denn die weiterhin kongruente Haltung war in der neuen Zusammensetzung nicht selbstverständlich.

Interpellation zum Stadtraumkonzept und zur Stadtplanung

Die Interpellation der Fraktion ALG/CSP zum Stadtraumkonzept „Zug 2050“ hat einige wichtige und interessante Antworten hervorgebracht. Vielen Fragen weicht der Stadtrat aber auch mit dem Hinweis auf die anstehende Revision der Ortsplanung aus.

Postulat für Parkplatz in der Lorze

Die SP-Fraktion stellt einen Nicht-Überweisungs-Antrag. Dies mit folgender Begründung:

Gastrobetriebe in Oberwil

Eigentlich ist es nicht die Aufgabe des GGRs, zu Kontrollieren ob geltendes Baurecht durchgesetzt wird. Dafür ist in der Stadt Zug und in Oberwil das Baudepartement zuständig. Die SP-Fraktion dankt aber der Fraktion Alterative-CSP für ihre Interpellation. Erstaunt nahmen wir zur Kenntnis, dass in Oberwil offenbar bei Bauten eigene Massstäbe gelten.

Podium 41

Die SP-Fraktion ist erfreut über die Entwicklung des Podiums 41, im Speziellen mit der Gästestruktur. Die Durchmischung des Publikums ist ja eine der Grundideen dieser Institution. Auch dass bei den Mittagessen eine klare Zunahme zu verzeichnen ist, freut uns.